Vamos unterstützt die Petition „Menschenrechte schützen – Konzernklagen stoppen!“. Diese fordert den Rückzug aus Handels- und Investitionsabkommen, die Sonderklagerechte für Konzerne enthalten. Gleichzeitig soll es Opfern von Menschenrechtsverstößen durch Unternehmen möglich gemacht werden, rechtlich gegen diese vorzugehen.
Die Ungerechtigkeit des Schiedsgerichtsystems bekamen auch die Ureinwohner Ecuadors zu spüren. Wie wir im Rahmen unserer Veranstaltung „Die Gier nach Öl“ erfuhren, leidet das Amazonasgebiet seit Jahren unter den Folgen rücksichtsloser Ölförderung. Auch der US-amerikanische Konzern Texaco förderte jahrzehntelang im ecuadorianischen Regenwald. Nachdem er 2001 von Chevron aufgekauft wurde, sprach ihn letztes Jahr ein Schiedsgericht von jeder Schuld frei. Für den Bruch eines Investitionsschutzabkommens stellte es sogar Entschädigungszahlungen für den Konzern in Aussicht.
Fälle wie dieser machen erschreckend deutlich, wie sich Konzerne durch Schiedsgerichte von jedweder Verantwortung lösen können. Leidtragende sind jene, die mit den Folgen von Menschenrechtsverletzungen und Umweltverstößen alleine gelassen werden. Eine Einschränkung der Konzernmacht ist also längst überfällig.
Die Petition findet sich unter folgendem Link:
